§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Vertragspartner des Kunden ist die L::eS UG (haftungsbeschränkt), Spenger Straße 13, 32130 Enger.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB über IT-Dienstleistungen, Beratung, Support, Einrichtung, Wartung, Domain- und SSL-Leistungen, Hardware, Software, digitale Inhalte und sonstige IT-nahe Leistungen.
(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Gesetzliche Verbraucherrechte bleiben unberührt.
§ 2 Vertragsschluss, Angebote und Leistungsbeschreibung
(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Ein Vertrag kommt durch Annahme des Angebots, schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung, Beginn der Leistung auf Wunsch des Kunden oder durch Bereitstellung der bestellten Leistung zustande.
(2) Maßgeblich für Umfang, Inhalt, Vergütung und Termine sind das Angebot, die Auftragsbestätigung, diese AGB sowie sonstige ausdrücklich einbezogene Vertragsunterlagen.
(3) Der Auftragnehmer schuldet nur die ausdrücklich vereinbarten Leistungen. Angaben auf Webseiten, in Prospekten oder in Gesprächen sind nur verbindlich, wenn sie Bestandteil des konkreten Vertrags geworden sind.
(4) Technische Empfehlungen beruhen auf den vom Kunden bereitgestellten Informationen. Unvollständige oder unzutreffende Angaben können zu Mehraufwand, Verzögerungen oder abweichenden Ergebnissen führen.
§ 3 Verbraucherinformationen, Fernabsatz und Kommunikation
(1) Bei Verträgen, die ausschließlich über Fernkommunikationsmittel geschlossen werden, erhält der Kunde die gesetzlich erforderlichen Verbraucherinformationen vor Vertragsschluss in klarer und verständlicher Form.
(2) Der Vertragstext wird vom Auftragnehmer nicht zwingend dauerhaft online vorgehalten. Der Kunde sollte Angebot, Auftragsbestätigung, AGB und Widerrufsbelehrung speichern oder ausdrucken.
(3) Die Kommunikation erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart ist, per E-Mail, Telefon, Fernwartung, Kundenportal oder sonstigen üblichen elektronischen Kommunikationsmitteln.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, eine aktuelle E-Mail-Adresse bereitzuhalten und Mitteilungen des Auftragnehmers zeitnah zur Kenntnis zu nehmen, soweit dies für Vertragsdurchführung, Sicherheit, Fristen oder Leistungserbringung erforderlich ist.
§ 4 Leistungen im IT-Bereich
(1) Der Auftragnehmer erbringt insbesondere IT-Beratung, Einrichtung, Installation, Konfiguration, Fehleranalyse, Wartung, Fernsupport, Vor-Ort-Service, Beschaffung, Domain- und SSL-Leistungen sowie begleitende Dokumentation, soweit vereinbart.
(2) IT-Dienstleistungen sind regelmäßig Dienstleistungen. Ein bestimmter technischer oder wirtschaftlicher Erfolg wird nur geschuldet, wenn er ausdrücklich als Werkleistung vereinbart ist.
(3) Bei Fehleranalysen schuldet der Auftragnehmer eine fachgerechte Untersuchung und Bearbeitung. Eine vollständige Fehlerbeseitigung ist nur geschuldet, wenn dies vereinbart wurde und technisch möglich sowie wirtschaftlich zumutbar ist.
(4) Der Auftragnehmer darf geeignete technische Methoden, Werkzeuge, Fernwartungslösungen und Drittanbieter einsetzen, soweit dies zur Leistungserbringung erforderlich und für den Kunden zumutbar ist.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt alle für die Leistung erforderlichen Informationen, Zugangsdaten, Geräte, Stromversorgung, Internetzugang, Lizenzen, Datenträger, Sicherungen und Ansprechpartner rechtzeitig bereit.
(2) Der Kunde ist für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten verantwortlich, soweit Datensicherung nicht ausdrücklich als Leistung des Auftragnehmers vereinbart ist. Vor Arbeiten an Systemen hat der Kunde eine aktuelle und funktionsfähige Datensicherung zu erstellen.
(3) Verzögerungen oder Mehraufwand aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung können gesondert berechnet werden, sofern der Kunde den Umstand zu vertreten hat und der Auftragnehmer ihn hierauf hingewiesen hat.
(4) Der Kunde darf Sicherheitsmaßnahmen, Passwörter, Zwei-Faktor-Verfahren, Updates oder Schutzmechanismen nicht ohne Abstimmung deaktivieren, wenn dadurch die Leistungserbringung oder Systemsicherheit beeinträchtigt wird.
§ 6 Fernwartung, Zugriff und Sicherheit
(1) Fernwartung erfolgt nur, soweit sie vereinbart oder vom Kunden im Einzelfall freigegeben wurde. Der Kunde hat die Sitzung zu ermöglichen und soll sie begleiten, soweit dies erforderlich ist.
(2) Der Auftragnehmer darf Zugriffe beenden, Konten sperren, Freigaben widerrufen oder sonstige verhältnismäßige Schutzmaßnahmen treffen, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine Sicherheitsgefährdung bestehen.
(3) Dauerhafte Administrationszugänge werden nur eingerichtet, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Der Kunde bleibt für eigene Passwörter, Endgeräte, Heimnetzwerke und Nutzerverhalten verantwortlich.
(4) Ein absoluter Schutz vor Störungen, Angriffen, Schadsoftware, Fehlbedienung oder Datenverlust wird nicht geschuldet.
§ 7 Preise, Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Angebot oder bei Bestellung angegebenen Preise einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuer anfällt und nichts anderes angegeben ist.
(2) Leistungen nach Zeitaufwand werden nach den vereinbarten Verrechnungssätzen berechnet. Anfahrten, Reisezeiten, Auslagen, Notfallzuschläge und Leistungen außerhalb üblicher Geschäftszeiten werden nur berechnet, wenn dies vorab vereinbart oder für den Kunden erkennbar war.
(3) Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von sieben Kalendertagen ab Zugang ohne Abzug zahlbar.
(4) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften. Der Auftragnehmer darf weitere Leistungen nach vorheriger Mahnung und angemessener Fristsetzung zurückhalten, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Pflichten entgegenstehen.
§ 8 Termine, Leistungsstörungen und höhere Gewalt
(1) Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden. Voraussetzung ist die rechtzeitige Mitwirkung des Kunden.
(2) Ereignisse außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs der Parteien, insbesondere Stromausfälle, Ausfälle von Telekommunikation, Cyberangriffe, Naturereignisse, Krankheit, behördliche Maßnahmen oder Störungen bei Drittanbietern, verlängern Fristen angemessen.
(3) Erkennt der Auftragnehmer, dass ein Termin voraussichtlich nicht eingehalten werden kann, informiert er den Kunden unverzüglich.
(4) Gesetzliche Rechte des Kunden bei Verzug bleiben unberührt.
§ 9 Hardware, Lieferung und Eigentumsvorbehalt
(1) Bei Lieferung von Hardware gelten die vereinbarten Produktbeschreibungen. Geringfügige handelsübliche Abweichungen, technische Nachfolgemodelle oder gleichwertige Ersatzprodukte sind zulässig, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.
(2) Lieferzeiten hängen von Hersteller- und Distributorverfügbarkeit ab, sofern der Auftragnehmer die Ware nicht ausdrücklich als sofort verfügbar bestätigt hat.
(3) Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.
(4) Transportschäden soll der Kunde dem Auftragnehmer möglichst zeitnah mitteilen. Gesetzliche Gewährleistungsrechte bleiben auch bei unterlassener Mitteilung unberührt.
§ 10 Software, Lizenzen, Domains und SSL-Zertifikate
(1) Software, Lizenzen, Domains und SSL-Zertifikate können Bedingungen von Herstellern, Registraren, Zertifizierungsstellen oder Plattformbetreibern unterliegen. Diese Bedingungen werden Vertragsbestandteil, soweit sie wirksam einbezogen werden.
(2) Der Auftragnehmer schuldet die Beschaffung, Registrierung, Einrichtung oder Vermittlung nur im ausdrücklich vereinbarten Umfang. Eine bestimmte Domain, Lizenz oder Zertifikatsart kann nur bereitgestellt werden, wenn sie verfügbar ist und die Voraussetzungen des jeweiligen Drittanbieters erfüllt sind.
(3) Domain- und Zertifikatsdaten müssen zutreffend sein. Der Kunde ist für die Richtigkeit der von ihm gelieferten Angaben verantwortlich.
(4) Nach erfolgreicher Registrierung, Ausstellung, Aktivierung oder Bereitstellung können Domains, SSL-Zertifikate, Lizenzen und digitale Leistungen technisch oder aufgrund einbezogener Drittanbieterbedingungen regelmäßig nicht frei storniert, zurückgegeben, übertragen oder erstattet werden. Gesetzliche Widerrufsrechte, Mängelrechte und sonstige zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.
§ 11 Digitale Inhalte, digitale Dienstleistungen und Updates
(1) Digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen werden nach Maßgabe der vereinbarten Beschaffenheit bereitgestellt.
(2) Gesetzlich geschuldete Aktualisierungen werden im gesetzlich erforderlichen Umfang bereitgestellt oder der Kunde wird hierüber informiert, soweit der Auftragnehmer hierfür verantwortlich ist.
(3) Für vom Kunden eingesetzte Fremdsysteme, Altgeräte, nicht unterstützte Software, manipulierte Systeme oder fehlende Herstellerupdates übernimmt der Auftragnehmer keine Verantwortung, soweit die Ursache nicht aus seinem Verantwortungsbereich stammt.
(4) Der Kunde darf bereitgestellte Zugangsdaten, Lizenzschlüssel, Zertifikate und digitale Inhalte nur im vereinbarten Umfang nutzen und nicht unberechtigt an Dritte weitergeben.
§ 12 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, sofern keine gesetzliche Ausnahme greift.
(2) Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung und dem separat angefügten Muster-Widerrufsformular.
(3) Verlangt der Kunde ausdrücklich, dass der Auftragnehmer vor Ablauf der Widerrufsfrist mit einer kostenpflichtigen Dienstleistung beginnt, hat der Kunde bei Widerruf Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Leistung zu leisten, wenn der Kunde ordnungsgemäß hierüber informiert wurde und die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen.
(4) Bei Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht nach vollständiger Leistungserbringung erlöschen, wenn der Kunde vor Beginn ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Auftragnehmer vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis bestätigt hat, dass das Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung erlischt.
(5) Bei nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellten digitalen Inhalten kann das Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Vorschriften erlöschen, wenn der Auftragnehmer mit der Vertragserfüllung begonnen hat, der Kunde dem Beginn vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zugestimmt hat, seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt hat und der Auftragnehmer dem Kunden die gesetzlich erforderliche Vertragsbestätigung zur Verfügung gestellt hat.
§ 13 Abnahme bei Werkleistungen
(1) Soweit ausnahmsweise eine Werkleistung vereinbart ist, ist der Kunde zur Abnahme verpflichtet, wenn die Leistung vertragsgemäß hergestellt ist.
(2) Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden.
(3) Der Auftragnehmer kann den Kunden nach Fertigstellung zur Abnahme innerhalb angemessener Frist auffordern. Gesetzliche Regelungen zur Abnahme bleiben unberührt.
(4) Teilabnahmen oder Abnahmen einzelner Projektabschnitte können vereinbart werden.
§ 14 Mängelrechte
(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
(2) Der Auftragnehmer ist zunächst zur Nacherfüllung berechtigt, soweit gesetzlich zulässig. Der Kunde hat dem Auftragnehmer die Prüfung und Nacherfüllung zu ermöglichen.
(3) Kein Mangel liegt vor, soweit eine Beeinträchtigung auf unsachgemäße Bedienung, Änderungen durch den Kunden oder Dritte, fehlende Updates, Schadsoftware, inkompatible Fremdsysteme, defekte Hardware Dritter oder fehlende Mitwirkung zurückzuführen ist und der Auftragnehmer dies nicht zu vertreten hat.
(4) Herstellergarantien bestehen zusätzlich nur, wenn sie vom jeweiligen Hersteller eingeräumt werden. Gesetzliche Rechte des Kunden gegenüber dem Auftragnehmer bleiben unberührt.
§ 15 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Übernahme einer Garantie.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Auftragnehmer der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(4) Bei Datenverlust haftet der Auftragnehmer im Rahmen der vorstehenden Regelungen nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre, sofern Datensicherung nicht ausdrücklich Leistung des Auftragnehmers war.
§ 16 Datenschutz und Vertraulichkeit
(1) Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der jeweils geltenden Datenschutzhinweise.
(2) Soweit der Auftragnehmer personenbezogene Daten ausschließlich zur eigenen Vertragsdurchführung, Kundenverwaltung, Abrechnung oder Kommunikation verarbeitet, ist er eigener Verantwortlicher.
(3) Eine Auftragsverarbeitung liegt nur vor, wenn der Auftragnehmer personenbezogene Daten im Auftrag und nach Weisung des Kunden verarbeitet. In diesem Fall schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.
(4) Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen, Zugangsdaten, Sicherheitsinformationen und Geschäftsgeheimnisse vertraulich.
§ 17 Kündigung, Sperrung und Vertragsende
(1) Laufzeiten und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag. Gesetzliche Kündigungsrechte bleiben unberührt.
(2) Der Auftragnehmer darf Leistungen sperren oder aussetzen, wenn der Kunde trotz Mahnung und angemessener Frist nicht zahlt oder wenn eine konkrete Gefährdung von Systemen, Daten, Rechten Dritter oder der Sicherheit besteht.
(3) Nach Vertragsende gibt der Auftragnehmer vom Kunden bereitgestellte Unterlagen und Zugangsdaten zurück, soweit sie noch vorhanden sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
(4) Eine weitergehende Migration, Übergabe, Konvertierung oder Dokumentation nach Vertragsende wird nur geschuldet, wenn sie vereinbart und vergütet wird.
§ 18 Streitbeilegung und Kundenservice
(1) Der Auftragnehmer ist bemüht, Beanstandungen direkt mit dem Kunden zu klären. Der Kunde kann sich hierzu an die im Impressum genannten Kontaktdaten wenden.
(2) Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern im Einzelfall keine zwingende gesetzliche Pflicht besteht.
(3) Nach Entstehen einer konkreten Streitigkeit bleiben gesetzliche Informationspflichten nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz unberührt.
§ 19 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
(2) Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses bei Dienstleistungen und digitalen Inhalten, bei Warenlieferungen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben.
(3) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, L::eS UG (haftungsbeschränkt), Spenger Straße 13, 32130 Enger, E-Mail: widerruf@lesgroup.io, Fax: +49 5224 9721025, mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können hierfür auch unser Online-Widerrufsformular unter https://lesgroup.io/v2/widerrufsformular.html verwenden; dies ist jedoch nicht vorgeschrieben.
(4) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(5) Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich Lieferkosten mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.
(6) Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(7) Haben Sie verlangt, dass Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.
§ 20 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Ist eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform, soweit nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.
(4) Diese AGB sind für Verbraucher bestimmt. Für Verträge mit Unternehmern gelten die gesonderten B2B-AGB des Auftragnehmers.